«Eine grosse Lebenserfahrung ist wichtig»

Beat Jaisli ist seit 20 Jahren Friedensrichter im Kreis 11 und 12. Bei den Wahlen am 8. März tritt er wieder an. «Dieses Amt passt zu mir», betont er.

Quelle: lokalinfo.ch | Autor: Pia Meier | PDF-Download

 

Friedensrichter Beat Jaisli (60) sitzt in seinem Büro in Oerlikon. In diesem finden ebenfalls die Schlichtungsverhandlungen statt. Auch nach 20 Jahren im Amt strahlt er. «Ich habe nach wie vor Freude an diesem interessanten und abwechslungsreichen, aber ebenso anspruchsvollen Amt», betont er. «Die Tätigkeit passt zu mir.» Jaisli – bevor er Friedensrichter wurde – war er 12 Jahre in der Justizdirektion des Kantons Zürich als Kanzleichef der Strafanstalt Regensdorf tätig. Er hat danach das neue Kantonale Amt für Straf- und Massnahmenvollzug aufgebaut und vier Jahre lang geleitet. Als Friedensrichter war er 10 Jahre Kantonalpräsident und führte 174 Friedensrichter. Friedensrichter ist in der Stadt Zürich ein Vollamt.

Beat Jaisli, am 8. März sind Wahlen. Muss ein Friedensrichter mit einer Überraschung rechnen wie in den Kreisen 3+9, wo ein Kandidat dem amtierenden Friedensrichter das Amt streitig macht?
Natürlich kann es Wahlüberraschungen geben. Wer aber seinen Job gut macht, hat sicherlich einen Vorteil und muss in der Regel weniger mit einer Abwahl rechnen.

Wie viele Schlichtungsverhandlungen haben Sie in Ihrer bisherigen Amtszeit geführt?
Bis Ende 2014 waren es 12 800 Fälle. Davon über 3200 Scheidungen und Trennungen. Die Mehrheit sind Forderungsklagen. Dazu erteilte ich auch eine grosse Anzahl von Audienzen beziehungsweise Rechtsauskünften.

Seit 2011 – mit der neuen Zivilprozessordnung – hat sich einiges geändert bezüglich Art der Klagen, respektive der Zuständigkeiten?
Ja, wir behandeln keine Scheidungen und  Ehrverletzungsklagen mehr, dafür sind wir im Arbeitsrecht tätig. Gerade diese Fälle sind häufig sehr aufwendig aufwendig, sei es in der Beurteilung von Kündigungen, fristlose Kündigungen, Nachkontrollen von Überzeiten oder Ferienguthaben sowie Korrekturen oder Abänderungen von Arbeitszeugnissen etc. Seit 2011 dürfen die Parteien eine Begleitperson oder einen Anwalt zu den Verhandlungen mit nehmen. Die Erfahrung zeigt, dass viele Parteien davon Gebrauch machen und wir dadurch aufwendigere Vor- und Nachbearbeitungsarbeiten haben. Bei Nachbarstreitigkeiten (Nichteinhalten von Grenzabständen bei Sträucher und Bäumen etc. ordne ich oft eine Ortsbesichtigung an, um die Angelegenheit 1 zu 1 Beurteilen zu können.

Leute sagen, wenn ich recht habe, gehe ich keinen Kompromiss ein. Streben die Friedensrichter immer einen Kompromiss an?
Nein, nicht unbedingt. Oft ist die Sachlage für die eine oder andere Partei klar oder führt aufgrund finanzieller Schwierigkeiten einer Partei zu einer Betreibung mit anschliessender Klageeinleitung. Natürlich gibts auch Fälle wo ein Kompromiss gerechtfertigt ist, wenn zum Beispiel Ausführungsmängel vorliegen oder die eine Partei – um unnötige teure Verfahrenskosten zu sparen – der Gegenpartei entgegenkommt.

Grundsätzlich ist die Schlichtungsverhandlung beim Friedensrichter obligatorisch.
Ja, die Parteien erhalten eine gerichtliche Vorladung. Wenn sie dieser nicht Folge leisten, kann es zu Säumnisfolgen kommen, das heisst, ein Urteil kann allenfalls zuungunsten des Abwesenden gefällt werden, wenn er sich zur Sachlage nicht anhören lässt. Zudem muss der Säumige mit Kostenauflagen rechnen.

Hat sich das Verhalten der Parteien in den letzten 20 Jahren geändert?
Ja, sehr. Die Anstandsschwelle beziehungsweise die Hemmschwelle gegenüber den Behörden ist zurückgegangen. Es herrscht weniger Respekt. Auch die Kommunikationsart ist härter geworden.

Brauchen Sie manchmal die Polizei?
Das kommt sehr selten vor. Es gibt praktisch keine Übergriffe gegen mich. Der Ärger einer Partei richtet sich ja grundsätzlich nicht gegen die Behörde beziehungsweise mich, sondern
gegen die andere Partei.

20 Jahre sind eine lange Zeit. Wird man da nicht amtsmüde?
Nein, es gibt immer wieder Neues. Sei es mit den neuen Aufgaben gemäss neuer ZPO oder ganz einfach, weil jeder Fall im Detail wieder etwas anders ist.

Welches sind Ihre schönsten Erlebnisse?
Es ist schön, wenn die Parteien am Schluss miteinander reden, lachen und sich die Hand geben. Ein Erfolgserlebnis ist, wenn ich mehr lösen/erreichen kann, als vorgesehen/gefordert war, vor allem in zwischenmenschlicher Hinsicht. Ich versuche, in solchen Fällen mehr Zeit dafür einzusezten.

Sind die Leute an einer Einigung interessiert?
Ja, in den meisten Fällen. Es gibt aber auch Streithähne, denen es nur ums Streiten geht.

Wie hoch ist die Erfolgsquote?
Sie beträgt 65 bis 70 Prozent.

Stört es Sie, wenn Sie angelogen werden?
Man merkt das häufig. Aber die Parteien lügen ja in erster Linie nicht mich persönlich an, sondern die andere Partei. Häufig verstricken sie sich dann in Widersprüche.

Sind Sie sicher, dass Sie immer richtig entscheiden?
Früher musste der Friedensrichter innerhalb der Kompetenzgrenze immer einen Entscheid fällen, heute kann er bis zu einem Streitwert von 2’000.00 Franken ein Urteil fällen. Wenn ich also nicht sicher bin, kann ich den Fall zwecks Entscheidung weiterweisen oder einen Urteilsvorschlag (bis zu einem Streitbetrag von 5’000.00 Franken) den Parteien unterbreiten.

Welches war der höchste, welches der tiefste Streitwert?
Der höchste war 123 Millionen Franken, der tiefste 24.50 Franken.

Sie machen auch Vertretungen bei anderen Friedensrichterämtern. Ist das nicht zu viel, denn der Kreis 11 und 12 ist ja infolge der grossen Bautätigkeit sehr gross geworden?
Ja, im Kreis 11 und 12 haben wir heute 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das ist sehr viel. Und wenn ich Vertretungen mache, muss ich ins andere Amt gehen. Ich kann diese also nicht von Oerlikon aus erledigen. Ich habe aber zwei langjährige Sekretärinnen, die für einen reibungslosen Kanzlei Ablauf sorgen.

Das Amt ist sehr anspruchsvoll. Sie müssen auch Psychologe sein?
Ja, sogar ab und zu Kriminalist mit viel Fingerspitzengefühl. Eine grosse Lebenserfahrung ist meiner Meinung nach besonders wichtig für dieses Amt.

Sie machen immer einen sehr ruhigen Eindruck.
Das liegt vielleicht an meinem Berner Naturell. Ich bleibe meistens ruhig.

Können Sie nach einem arbeitsreichen «streitigen» Tag abschalten?
Ja, ich kann sehr gut abschalten. Ich treibe viel Sport, holze im Wald und bin gerne in der Natur.

 

Friedensrichteramt

Bevor die Parteien das Gericht anrufen, geht in Zivilstreitigkeiten (Streitigkeiten aus privatrechtlichen Verhältnissen) ein Schlichtungsverfahren beim Friedensrichteramt voraus. Schlichtungsverfahren sind obligatorisch. Diese werden durch die Friedensrichterinnen und -richter als erste Instanz durchgeführt. Sie leiten die Verhandlungen bei folgenden Klagen: Forderungen, Konsumentenstreitigkeiten, arbeitsrechtliche Forderungen, Erbteilungen, Forderungen aus Motorfahrzeugund Fahrradunfällen, Nachbarschaftsstreitigkeiten, Eigentumsrecht,
Persönlichkeitsverletzungen. Bei Forderungen bis 2’000 Franken kann auf Antrag der klagenden Partei der Friedensrichter entscheiden. In der Stadt Zürich hat es sechs Friedensrichterämter. Das
Friedensrichteramt der Kreise 11/12 ist an der Schwamendingenstrasse 10 in Oerlikon domiziliert.

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